Samtgemeinde Emlichheim findet Weg in eine Zukunft ohne Schulden
Das Bild zeigt in der vorderen Reihe (von links) die Bürgermeister Strenge (Emlichheim), Trüün (Laar), Berends (Hoogstede) und Stegeman (Ringe); dahinter Samtgemeindebürgermeisterin Daniela Kösters und Erster Samtgemeinderat Ansgar Duling bei der Unterzeichnung der Vereinbarung. (Foto: Samtgemeinde Emlichheim)

Samtgemeinde Emlichheim findet Weg in eine Zukunft ohne Schulden

18. Dezember 2017 0 Von Redaktion Ems-Vechte-News

Entschuldungsvereinbarung für die nächsten 30 Jahre unterzeichnet

Emlichheim. Die Samtgemeinde Emlichheim sowie ihre Mitgliedsgemeinden haben ein nachhaltiges Zeichen für eine positive Zukunft gesetzt und gemeinsam eine Entschuldungsvereinbarung für die nächsten 30 Jahre unterzeichnet.

Die Samtgemeinde Emlichheim hat derzeit einen Schuldenstand von rd. 10 Mio. Euro. Entstanden sind die Schulden durch eine sehr hohe Investitionstätigkeit der Samtgemeinde in den letzten Jahrzehnten. „Die Samtgemeinde hat enorm investiert vor allem im Bereich der Schulen und Sportanlagen, bei den Feuerwehren und im Bereich Tourismus und Naherholung. Diese Investitionen kommen den Mitgliedsgemeinden direkt zu Gute. Daher freuen wir uns, dass die Gemeinden uns beim Schuldenabbau jetzt auch unterstützen wollen“, erklärt Samtgemeindebürgermeisterin Daniela Kösters. Da die Samtgemeinde im Gegensatz zu den Mitgliedsgemeinden keine eigenen Steuern (z.B. Grund- und Gewerbesteuer) erheben können, mussten die nicht durch Zuschüsse gedeckten Investitionen überwiegend kreditfinanziert werden. Dadurch konnten die Umlagen von den Mitgliedsgemeinden vergleichsweise moderat gehalten werden. Dieses habe mit dazu geführt, dass die Gemeinden insgesamt betrachtet geringer verschuldet seien als die Samtgemeinde.

Die weitere Verschuldung soll durch die geschlossene Vereinbarung künftig eingedämmt werden. Ziel ist es, den Schuldenberg jährlich um 330.000 Euro zu reduzieren. Die Mitgliedsgemeinden Emlichheim, Hoogstede, Laar und Ringe beteiligen sich mit 50 % an dem Schuldenabbaus (165.000 Euro jährlich), indem sie eine entsprechende Umlage („Entschuldungsumlage“) an die Samtgemeinde zahlen.

Somit leisten die Gemeinden in den nächsten 30 Jahren einen erheblichen Beitrag für die Entschuldung der Samtgemeinde. „Die Entscheidung ist uns in Ringe nicht leicht gefallen, da unser finanzieller Spielraum schon jetzt sehr gering ist. Aber letztlich möchten auch wir unseren solidarischen Beitrag mit Blick auf künftige Generationen leisten“, erklärt z.B. der Bürgermeister der Gemeinde Ringe, Albert Stegeman.

Die Verteilung der Entschuldungsumlage in Höhe von 165.000 Euro von den Mitgliedsgemeinden erfolgt entsprechend ihrer jährlichen Leistungsfähigkeit bzw. ihrer Steuerkraft. Falls die Samtgemeinde Emlichheim in einem Jahr keine Entschuldung von 330.000 Euro erreichen sollte, haben die Gemeinden auch nicht die vollständige Umlage zu zahlen. Es wird nur die tatsächliche Entschuldung der Samtgemeinde zu 50 % mit den Mitgliedsgemeinden abgerechnet.

Dem Abschluss der Vereinbarung war ein umfangreicher Diskussionsprozess, der sich über mehr als ein Jahr hinzog und an dem alle Gremien intensiv beteiligt waren, vorangegangen. „Schlussendlich freuen wir uns über dieses gute Ergebnis und das starke Signal an die zukünftigen Generationen, das mit dieser Vereinbarung ausgesendet wird“, teilt der für die Finanzen verantwortliche Erste Samtgemeinderat Ansgar Duling abschließend mit.