Nordhorn sagt weiter „Nein“ zur geplanten DOC-Erweiterung in Ochtrup

6. Juni 2017 0 Von Redaktion Ems-Vechte-News

Nachbarkommunen bekräftigen ihre ablehnende Haltung

Nordhorn. Zurzeit liegen die Entwürfe der Stadt Ochtrup für die Änderungen des Flächennutzungsplanes und des einschlägigen Bebauungsplanes für das van Delden-Gelände aus, die für die beabsichtigte Erweiterung des DOC notwendig sind. Die jetzt vorliegenden Planunterlagen können nach Einschätzung der Nachbarkommunen die von ihnen bereits im Vorverfahren vorgetragenen Bedenken gegen das Erweiterungsvorhaben nicht entkräften. Die Stadt Ochtrup hatte Ende April die Offenlage dieser Planentwürfe beschlossen und den Nachbarkommunen Gelegenheit gegeben, bis zum 8. Juni 2017 zu den Entwürfen Stellung zu nehmen. Mit dieser Bauleitplanung soll die Erweiterung des DOC auf nunmehr 19.050 m² Verkaufsfläche planungsrechtlich ermöglicht werden.

Die von benachbarten Städten und Gemeinden gemeinsam beauftragten Rechtsanwälte Dr. Bischopink und Dr. Janning kommen nach Prüfung der ausliegenden Planunterlagen zu demselben Ergebnis wie im Vorverfahren. Die absatzwirtschaftlichen Auswirkungen der DOC-Erweiterung, also die zu erwartenden Umsatzverluste der betroffenen Einzelhandelsbetriebe und die sich daraus ergebenden städtebaulichen Negativfolgen für die Innenstädte und Ortszentren im Einzugsgebiet des erweiterten DOC sind nicht zutreffend ermittelt und damit nur unzureichend berücksichtigt worden. Außerdem überschreite Ochtrup als kleineres Mittelzentrum mit dieser Erweiterung massiv seinen zentralörtlichen Versorgungsauftrag.

Die Stadt Nordhorn hat mit der Gegenbewegung der Nachbarkommunen zusammen mit ihren Stellungnahmen und ihrer sachlichen Diskussion schon jetzt einen kleinen Teilerfolg erzielt. Zum Einem ist auf Grund der Überarbeitung der Wirkungsanalyse von Junker und Kruse für die Stadt Ochtrup im erneuten Entwurf die Verkaufsflächenzahl von maximal 19.800m² auf 19.050m² reduziert worden. Gerade die für die Nordhorner Innenstadt wichtige Warengruppe „Bekleidung“ wurde um 1.200qm reduziert. Zudem hat die Bezirksregierung Münster in einer Pressemitteilung vom 01.06.2017 ebenfalls Bedenken an dem Vorhaben geäußert. „(…)Der Nachweis, dass die geplante Erweiterung des DOC in einzelnen Nachbargemeinden nicht zu „wesentlichen Beeinträchtigungen“ der Ortszentren im Sinne des Landesentwicklungsplanes führt, ist somit zum jetzigen Zeitpunkt nicht erbracht. Insofern bestehen landesplanerische Bedenken. Eine vollständige und abschließende rechtliche Prüfung der bauleitplanerischen Voraussetzungen für die geplante Erweiterung des DOC Ochtrup erfolgt erst im Rahmen dieser Genehmigungsprüfung. Nichtsdestotrotz reicht weder der Stadt Nordhorn noch der Gegenbewegung der Nachbarkommunen dieser Teilerfolg. Die Stadt Nordhorn wird weiterhin für ihre Innenstadt kämpfen und versuchen, eine Erweiterung des DOC Ochtrup zu verhindern.

Die betroffenen Nachbarkommunen werden deshalb ihre städtebaulichen Vorbehalte und ihre rechtlichen Bedenken gegen das Erweiterungsvorhaben auch in ihren Stellungnahmen in der derzeitigen Planungsphase bekräftigen. Sollten die Planverfahren von der Stadt Ochtrup ohne ausreichende Berücksichtigung der Bedenken aus den Nachbarkommunen abgeschlossen werden, werden diese gegen den geänderten Bebauungsplan gerichtlich vorgehen. Hierzu wird es in der zweiten Jahreshälfte ein weiteres Treffen der 21 benachbarten Städte und Gemeinden sowie der Kreise Borken, Emsland und Grafschaft Bentheim zur Abstimmung des weiteren Vorgehens gegen die DOC-Erweiterung geben.