Die Grafschaft in die digitale Zukunft führen
Pressemitteilung der CDU.

Die Grafschaft in die digitale Zukunft führen

15. Mai 2015 0 Von Rainer Kwant

CDU-Kreistagsfraktion will kreisweites Förderprogramm zum Breitbandausbau

Nordhorn.  Auf Antrag der CDU-/FDP-Gruppe im Kreistag des Landkreises Grafschaft Bentheim ist im Kreishaushalt ein Betrag von 200.000 Euro zur Förderung des Breitbandausbaus in der Grafschaft vorgesehen. Bis dato sind die im Haushalt für den Breitbandausbau vorgesehenen Mittel genutzt worden, um im Einzelfall Projekte zu finanzieren. Die CDU-/FDP-Gruppe möchte nunmehr ein systematischen Förderprogramm installieren, das dem Programm zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur gleicht, umbauen. „Wir wollen, dass der Landkreis den Ausbau in Kommunen und die Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken der Netzanbieter in Zukunft mit einem Zuschuss fördert“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhold Hilbers die Idee der Gruppe. Mit diesem institutionalisierten Programm soll Kommunen ein Anreiz gegeben werden,  den Breitbandausbau zusammen mit der Wirtschaft und den Netzbetreibern voran zu bringen und  Investitionen für schnelles Internet auszulösen. „Die Digitalisierung der Wirtschaft und des Privatlebens schreiten unermüdlich voran. Damit sind für uns alle große Chancen verbunden!“, befindet der Gruppenvorsitzende Reinhold Hilbers. Privathaushalte und Unternehmen seien dafür aber auf eine funktionierende und moderne Breitbandinfrastruktur angewiesen. Insbesondere die Unternehmen bräuchten schnelle, sichere und stabile  Datenverbindungen, um im wahrsten Sinne des Wortes den Anschluss nicht zu verlieren  und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu behaupten. Der Ausbau sei also auch notwendig, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Für die CDU-/FDP-Gruppe stehe das Thema daher oben auf der politischen Agenda. Mit der Initiierung des Förderprogramms will die CDU einen Beitrag dazu leisten, „dass die Anschlüsse auch den Anforderungen der kommenden digitalen Dienste entsprechen und zukunftsfest sind.“ Der Landkreis habe einen Breitbandatlas erstellt aus dem unterversorgte Bereiche hervorgehen. Um diese will die CDU sich besonders kümmern.

Die Gruppe kritisiert zugleich die Niedersächsische Landesregierung, die für die kommenden sieben Jahre insgesamt nur 60 Mio. Euro zum Ausbau der Breitbandversorgung zur Verfügung stellt. „Das ist ein Tropfen auf dem heißen Stein“, befindet Hilbers. Dass der Landkreis in der Lage sei, eigene Finanzmittel für ein Förderprogramm zur Verfügung zu stellen, sei daher besonders erfreulich